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Europäische ITK-Politik: Souveränität stärken

30.07.2015 | Europa fällt bei der Digitalisierung gegenüber den USA und China zurück, kritisiert der deutsche Digitalverband Bitkom. Deutschland und Europa müssten daher dringend Maßnahmen ergreifen, um bei der Digitalisierung Anschluss halten zu können und verlorenes Terrain zurückzuerobern.

Zurzeit spielten Deutschland und Europa im internationalen Vergleich der digitalen Leistungsfähigkeit nur im Mittelfeld. Als problematisch betrachtet es Bitkom, dass Europa in 28 Teilmärkte zersplittert ist und die Nachfrage nach IT und Telekommunikation EU-weit um gerade mal 0,1 Prozent wächst. Sorgen bereitet dem Verband auch, dass von den hundert global führenden ITK-Unternehmen gerade mal neun ihren Sitz in Europa, davon nur zwei in Deutschland, haben.
In seinem Positionspapier „Digitale Souveränität” plädiert Bitkom dafür, „die Fähigkeit zu selbstbestimmtem Handeln und Entscheiden im digitalen Raum” zurückzugewinnen. Bei digitalen Schlüsseltechnologien und -kompetenzen, entsprechenden Diensten und Plattformen plädiert der Verband dafür, eigene Fähigkeiten auf internationalem Spitzenniveau aufzubauen. Deutschland müsse Motor und Leistungszentrum einer digital souveränen EU werden und Europa zum Heimatmarkt machen sowie seine Forschungsförderung auf Digitaltechnologie konzentrieren.
Die IG Metall kritisiert teilweise die hier vertretenen Positionen, insbesondere in den Punkten, Datenvielfalt und Datenschutz in Einklang zu bringen sowie arbeitsrechtliche Erleichterungen für kleine und mittlere Unternehmen einzufordern.

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